Kawelaschwili zum neuen Präsidenten Georgiens gewählt

Das Wahlgremium stimmte am Samstag in Tiflis für den Kandidaten der Regierungspartei Georgischer Traum. Bei diesen Wahlen wurde erstmals das Staatsoberhaupt nicht von der Bevölkerung, sondern von einer Wahlversammlung aus Parlamentsabgeordneten und Lokalpolitikern bestimmt. Der als ultrarechts und kremlfreundlich geltende Ex-Fußballer Kawelaschwili war der einzige Kandidat gewesen. Die Opposition boykottierte die Abstimmung, weil sie das Ergebnis der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl von Ende Oktober nicht anerkennt.

Auch die bisherige proeuropäische Amtsinhaberin Salome Surabischwili hatte bereits im Vorfeld angekündigt, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Wie schon die letzten Wochen gab es auch am Samstag proeuropäische Proteste gegen die amtierende Regierung in dem Land, das seit einem Jahr den Status als EU-Beitrittskandidat innehat. Für den Samstagabend werden Ausschreitungen insbesondere in der Hauptstadt Tiflis befürchtet.